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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Dienste über „www.elCuban.com“ werden von der Firma

TransLease International Ltd
71 Amiens Street
Dublin 1
Ireland

E-Mail:

Weitere Informationen zu entnehmen Sie bitte den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
  1. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Nutzers die Nutzung unserer Leistungen vorbehaltlos ermöglichen.
  2. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Nutzer zum Zwecke der Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesen Bedingungen schriftlich niedergelegt.

§ 2 Berechtigte Nutzer

Unser Leistungsangebot richtet sich nur an Nutzer, die das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben und die unsere Leistungen ausschließlich für private, also nicht gewerbliche Zwecke nutzen.

§ 3 Leistungsumfang, wesentliche Merkmale der Dienstleistung
  1. Der Betreiber betreibt ein Kontaktportal im Internet und bietet dem Nutzer die Möglichkeit, auf seine Datenbank zuzugreifen und diese für die vertraglichen Zwecke zu nutzen.
  2. Jeder angemeldete Nutzer hat die Möglichkeit, auf der Datenbank angelegte Profile anderer Nutzer oberflächig anzusehen, ein eigenes Profil anzulegen, über eine generelle Suchfunktion Profile zu suchen, im begrenztem Umfang in Kontakt zu anderen Nutzern zu treten sowie auf der Website eine Galerie einzurichten, eine personalisierte Homepage mit einer beschränkten Anzahl von Bildern und Videos („kostenlose Mitgliedschaft“).
  3. Jeder Nutzer kostenpflichtiger Dienste hat über den in Ziffer 2 genannten Umfang hinaus die Möglichkeit, erweiterte Suchfunktionen zu nutzen, unbeschränkt Nachrichten und Komplimente zu versenden und unbegrenzt Inhalte auf seiner Galerie einzustellen.
  4. Der Betreiber ist berechtigt, die äußere Gestaltung der Homepage „www.elCuban.com“ zu ändern, sofern der Leistungsumfang nicht zu Lasten des Nutzers verändert wird.
§ 4 Vertragsschluss
  1. Der Nutzer kann sich in dem dafür vorgesehenen Eingabefenster anmelden und nach Absendung seiner Anmeldung die Eingabedaten nochmals überprüfen und ggfls. korrigieren. Durch Anklicken des Buttons „Los geht´s“ bei der kostenlosen Mitgliedschaft und des Buttons „Bestellung ausführen“ bei der kostenpflichtigen Mitgliedschaft wird die Anmeldung an den Betreiber versandt. Der Vertrag über eine kostenlose und kostenpflichtige Mitgliedschaft kommt mit Zugang der Anmeldung des Nutzers beim Betreiber zustande. Nach Zugang der Anmeldung erhält der Nutzer eine gesonderte Bestätigung hierüber. Zeitgleich erfolgt die Freischaltung des Zugangs durch den Betreiber. Durch die Freischaltung des Accounts tritt auch die automatische Vertragsverlängerung in Kraft, diese wird nach Ablauf der Kündigungsfrist pro Monat laut Punkt 6.4. für die jeweilig gebuchten Aboformen automatisch verlängert.
  2. Die Anmeldung sowie die dazu gehörigen allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nach Vertragsschluss vom Betreiber gespeichert und können vom Nutzer angefordert werden.
§ 5 Widerrufsrecht, Widerrufsfolgen, Erlöschen des Widerrufsrechts
  1. Widerrufsrecht
    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Für Kreditkartenkunden die ihre Mitgliedschaft vor dem 18.9.2009 abgeschlossen haben gelten folgende Kündigungsmethoden. Der User kann unter der Adresse eine Kündigung absenden - diese muss alle relevanten Daten beinhalten (Adresse - Name - Mitgliedsname etc.) - andere Kündigungen werden nicht bearbeitet. Der Widerruf ist zu richten an .
    Für Kreditkartenkunden die ihre Mitgliedschaft vor dem 18.9.2009 abgeschlossen haben gelten folgende Kündigungsmethoden.
    Der User kann ebenfalls unter der Adresse eine Kündigung absenden - diese muss alle relevanten Daten beinhalten (Adresse - Name - Mitgliedsname - Emailadresse) - andere Kündigungen werden nicht bearbeitet.
  2. Widerrufsfolgen
    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) heraus zu geben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von dreißig Tagen erfüllt werden. Diese Frist beginnt für Sie mit Absendung der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
  3. Erlöschen des Widerrufsrechts
    Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
§ 6 Vertragslaufzeit, Kündigung
  1. Die kostenlose Mitgliedschaft wird auf unbestimmte Dauer geschlossen.
  2. Die kostenpflichtige Mitgliedschaft kann für (1, 3, 6 bezw. 12 Monate je gebuchtes Packet) abgeschlossen werden. Die Laufzeit beginnt mit der Freischaltung des Zugangs. Die kostenpflichtige Premium-Testmitgliedschaft verlängert sich nach Ablauf dieser der Testphase in eine Premium-Mitgliedschaft über einen (1, 3, 6 oder 12 Monate – je gebuchtes Pakte) zum jeweils hierfür gültigen Preis. Andere Formen der kostenpflichtigen Premium-Mitgliedschaft verlängern sich jeweils um denselben Zeitraum, für den sie abgeschlossen wurden, wenn der Vertrag nicht rechtzeitig vorher gekündigt wird.
  3. Die kostenlose Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
  4. Die Abbuchungsintervalle regeln die Fälligkeit des Mitgliedsentgelts (= zu welchen Zeitpunkten das Premiummitglied das vereinbarte periodische Entgelt jeweils leisten muss) und sind bei den Premiummitgliedschaften Silber, Gold, Platin 1 bezw. 3 monats Paketen zudem für die Bemessung der Kündigungsfristen und –termine maßgeblich. Der angegebene Abbuchungsintervalle beginnt jeweils mit den erfolgreichen Abschluss einer Premiummitgliedschaft. Die Verrechnung (Abbuchung etc.) des auf ein Abbuchungsintervall entfallenden Entgelts erfolgt jeweils (mit dessen Beginn) im Voraus als Gesamtsumme ohne Abzug. Wie dem Online-Angebot zu entnehmen ist, gibt es fünf verschiedene Abbuchungsintervalle, nämlich Silber (alle 3 Monate), Gold (alle 6 Monate), Platin (alle 12 Monate), 1 Monatspass und einen 3 Monatspass. Das bedeutet, dass die Mitgliedsgebühr beginnend mit Vertragsabschluss im jeweiligen der Premiummitgliedschaftsart (1 bezw 3 Monatsabo, Silber, Gold, Platin) entsprechenden Rhythmus (alle 1, 3, 6 bezw. 12 Monate) fällig und abgebucht/eingezogen wird. Weiters ist für die Aboform der 1 bezw. 3 monatigen Mitgliedschaft eine Vertragslaufzeit von 1 bezw. 3 Monaten vorgesehen diese wird automatisch um den gewählten Zeitraum verlängert insofern keine Kündigung laut unseren Agbs eingetroffen ist. Die Verrechnung (Abbuchung etc.) des auf ein Abbuchungsintervall entfallenden Entgelts erfolgt jeweils (mit dessen Beginn) im Voraus als Gesamtsumme ohne Abzug. Eine Rückvergütung des im Voraus geleisteten Betrages oder der Wechsel zwischen den Premiummitgliedschaften und Abbuchungsintervallen ist nicht möglich.
  5. Bonus-Zeiträume für Premium-Mitgliedschaften werden nur beim erstmaligen Abschluss dem Mitglied gutgeschrieben.
  6. Der Betreiber behält sich das Recht vor, unangemessene Profile und Profilbilder abzulehnen.
  7. Für Nutzer, die Ihre VIP-Mitgliedschaft bis zum 18.09.2009 abgeschlossen haben, gelten folgende Kündigungsbedingungen:
    Die kostenpflichtige Mitgliedschaft kann nur schriftlich innerhalb von 48 Stunden (bei Neuabschluss des Vertrages) und jeweils 2 Wochen vor Ablauf jeder Verlängerung gekündigt werden.
    Die Kündigung erfolgt schriftlich per E-Mail an folgende Adresse:

    Im Falle einer Kündigung per Post muss die Kündigung des Mitglieds von diesem unterschrieben sein und alle für die Zuordnung wesentliche Daten vorhanden sein.
    Diese Daten sind:
    • Name des Mitglieds
    • ElCuban Username
    • E-mail Adresse des Mitglieds.
  8. Für Nutzer, die Ihre VIP-Mitgliedschaft ab dem 18.09.2009 abgeschlossen haben, gelten folgende Kündigungsbedingungen:
    • Die kostenpflichtige Mitgliedschaft für Nutzer des Lastschriftverfahrens kann nur über die Onlineplattform der Firma Webbilling B.V. (www.webbilling.com), mit einer Frist von 24 Stunden vor Ablauf der VIP-Mitgliedschaft, gekündigt werden.
    • Bei Bezahlung per Kreditkarte kann nur über die Onlineplattform der Firma CommerceGate Ireland, Ltd. (www.cgbilling.com ), mit einer Frist von 24 Stunden vor Ablauf der VIP-Mitgliedschaft, gekündigt werden.
  9. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt davon unberührt.
§ 7 Leistungsentgelte
  1. Die Nutzung der kostenlosen Mitgliedschaft ist für den Nutzer kostenlos. Davon unberührt bleiben etwaige Kosten des Nutzers z.B. durch die Nutzung des Internets, den Aufbau von Verbindungen oder den Abruf bzw. die Einspielung von Daten auf Seiten des Nutzers.
  2. Für die Nutzung der kostenpflichtigen Mitgliedschaften fallen die jeweils angegebenen Preise an. In diesen Preisen ist die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19 %) enthalten.
  3. Der MMS-Dienst ist kostenfrei. Bei Benutzung dieses Dienstes fallen lediglich die Kosten des jeweiligen Mobilfunkbetreibers des Nutzers an.
§ 8 Zahlungsbedingungen
  1. Das jeweilige Leistungsentgelt im Rahmen einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft ist jeweils für den Abrechnungszeitraum im Voraus, frühestens mit Freischaltung des Zugangs fällig.
  2. Nicht eingelöste oder vom Premium-Mitglied stornierte Buchungen werden zur Deckung der entstandenen Bankspesen mit einer Rücklastschrift-Gebühr von € 10,00 pro Transaktion belegt und der Zugang zum Dienst bis zum Eingang des offenen Betrages temporär gesperrt.
§ 9 Haftung des Betreibers
  1. Der Betreiber haftet gegenüber dem Nutzer aus der schuldhaften Verletzung von Pflichten aus diesem Vertrag sowie für Verschulden im Zusammenhang mit der Vertraganmahnung in allen Fällen des Vorsatzes und der Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt für sonstige Schäden in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit unbeschränkt und in Fällen der einfachen Fahrlässigkeit nicht, es sei denn, der Schaden resultiert aus der fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt entsprechend für die Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
  2. Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit fremder Inhalte oder für das Zustandekommen von Kontakten.
§ 10 Fremde Inhalte
  1. Der Betreiber betreibt das Internetportal durch Unterhalten, Pflege und zur Verfügungstellung der Datenbank. Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die Einstellung von Inhalten durch Nutzer (insbesondere Bilder, Videos, Beiträge etc.) oder auf den Inhalt fremder Websites. Es handelt sich dabei stets um fremde Inhalte, die auch nicht alle vom Betreiber geprüft werden können und auch nicht geprüft werden, es sei denn, hierfür bestünde aufgrund konkreter Hinweise ein Anlass.
  2. Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Beiträge (insbesondere Bilder, Videos, Wortbeiträge) frei von Rechten Dritter (insbesondere Urheberrechten) sind und die Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte) nicht verletzt werden.
  3. Sofern ein Nutzer meint, dass durch eingestellte Beiträge Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzt werden, wird der Nutzer gebeten, dies unverzüglich dem Betreiber mitzuteilen.
§ 11 Urheberrecht

Mit der Einstellung der Daten durch den Nutzer räumt dieser den Betreiber für die Dauer der Laufzeit des Vertrages und im Anschluss daran das weltweite, nicht exklusive und gebührenfreie Nutzungsrecht im weitesten Sinne, also insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, Wiedergabe ein, auch für kommerzielle Zwecke des Betreibers. Das Recht zur Nutzung von Bildern und Videos erlischt mit deren Löschung von der Datenbank.

§ 12 Urheber- und Kennzeichenrecht bezüglich „elCuban“

Alle Texte, Bilder, Grafiken, Multimediadateien sowie das Layout der Website, soweit sie nicht von Nutzern stammen, unterliegen den Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums, insbesondere dem Urheberrecht. Eine Weiterverwertung in welcher Form auch immer bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der Darlington Dating Designers GmbH ("DDD Munich"). Ausgenommen sind die Speicherung der Informationen für den privaten Gebrauch und die Einrichtung von Verknüpfungen (Links) zu dieser Website. Bei einem Setzen von Links durch kommerzielle Anbieter muss die verlinkte Seite dieser Website der einziger Bestandteil des sich öffnenden Fensters sein. Die Informationen von dieser Website dürfen nicht verändert oder verfälscht wiedergegeben werden.
Die Kennzeichen

  • "el CUBAN",
  • "Party, Dating, Galerie",
  • "The Revolution begins",
  • "cubanisieren" und "kubanisieren"
  • "el CUBAN",

sind Marken der Darlington Dating Designers GmbH. "DDD Munich" ist ein Unternehmenskennzeichen der Darlington Dating Designers GmbH.

§ 13 Datenschutz

Der Betreiber erhält und speichert Daten des Nutzers. Die Einzelheiten können den Datenschutzbestimmungen entnommen werden.

§ 14 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) bekannt gegeben. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Mitteilung in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerspricht. Auf diese Rechtsfolge wird der Nutzer in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen. Zur Wahrung der Widerspruchsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs.

§ 15 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.